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Brauchen Reisende TTIP und CETA?

Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership bzw. TTIP) ist in aller Munde. Nach dem CETA Abkommen mit Kanada soll ein ähnliches Abkommen auch mit den USA erfolgen. Bei beiden Abkommen schlagen die Wellen hoch, sind beide Abkommen in Geheimverhandlungen entstanden bzw. im entstehen, was viele Bürger gerade in der Europäischen Union resp. in Deutschland, aber auch in den USA und Kanada auf die Straße treibt.

Der TTIP-Sturm im Wasserglas* entwickelt sich in Deutschland zum Tornado

Ein Handelsabkommen zwischen Ländern und Gemeinschaften hat grundsätzlich etwas positives. Es soll die Zukunft positiv gestalten und Fehler aus der Vergangenheit beheben. So denkt der Bürger und findet es sinnvoll, dass die Politik sich Veränderungen anpasst. So ist die Begrenzung der Fahrgeschwindigkeit deshalb oft sinnvoll, da sich der Straßenverkehr erhöhte und durch das gesteigerte Verkehrsaufkommen mehr und mehr Menschen sich im Straßenverkehr bewegen, die unterschiedliche Reaktionszeiten aufweisen.

Publiziert in Kommentar + Kolumnen
Montag, 22 Februar 2016 17:09

Investitionsschutz in TTIP lebt weiter

Neue Studie analysiert den Vorschlag der EU-Kommission zum Investitionsschutz in TTIP und weiteren Handelsabkommen

Der im vergangenen Herbst unter dem Begriff „Investment Court System“ (ICS) publizierte Vorschlag der Europäischen Kommission zum Investitionsschutz im TTIP und anderen Freihandelsabkommen lässt die umstrittenen Konzernklagerechte weiterleben. Dies ist die zentrale Aussage einer neuen Studie von Corporate Europe Observatory, Campact, PowerShift, Forum Umwelt & Entwicklung und 13 weiteren Organisationen, die pünktlich zum Start der TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel nächste Woche veröffentlicht wird. Dann wird dieser Streitpunkt zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder mit den USA verhandelt.

Neues Bündnis kündigt unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ eine Großdemonstration für 10. Oktober an

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace.

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