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Die PARTEI und Martin Sonneborn portraitiert von ARTE

Sie machen schon länger Schlagzeilen und werden immer mehr. Die Aktivisten rund um den Bundesvorsitzenden und Europaabgeordneten Martin Sonneborn. Was vormals als Witz aufgefasst wurde, entwickelt sich immer mehr zu einem Phänomen der Akzeptanz.

Publiziert in Spotlight Nachrichten

TTIP-Resolution mit öffentlichem Investorenschutz angenommen

Im zweiten Anlauf hat sich das Europaparlament am Mittwoch (8.7.15) grundsätzlich für den Abschluss des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP zwischen EU und den USA ausgesprochen. In einer in Straßburg verabschiedeten Entschließung verlangten die Abgeordneten allerdings eine Reihe von Nachbesserungen - vor allem den Verzicht auf herkömmliche Schiedsgerichtsverfahren durch private Gremien. Sie machten deutlich, dass dies die Vorbedingung für ein Ja des Parlaments zu dem Abkommen ist.

TTIP Abstimmung im Europarlament - Jetzt einfach und schnell in Kontakt mit den eigenen Europaabgeordneten treten

Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach Medienberichten das umstrittene Abkommen zwischen EU und USA noch in diesem Jahr durchpeitschen. Hinter den Kulissen machen Vertreter der Konzerne und Wirtschaftsverbände Druck. Es ist daher enorm wichtig, dass sich endlich auch unsere gewählten Volksvertreter klar zu TTIP positionieren. Foodwatch hat vor ein paar Wochen eine Aktion an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gestartet – mit großem Erfolg: Mehr als 50.000 E-Mails haben Unterzeichner an die Parlamentarier geschickt.

Europawahl in Deutschland - Die PARTEI mit Martin Sonneborn ist in Brüssel angekommen

Was vorher unmöglich schien, ist eingetroffen. Die Partei "Die PARTEI - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" hat es geschafft und zieht mit einem Mandat in das Europaparlament ein. So sind in der EU nun 13 Parteien aus Deutschland vertreten. Neuer Rekord und das Bundesverfassungsgericht machte es möglich.

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